Die SCHUFA (Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung) ist eine privatwirtschaftliche deutsche Wirtschaftsauskunftei mit dem Ziel die Bonität oder Kreditwürdigkeit einer Person zu prüfen. Sie hält fest, wie zuverlässig eine Person seinen finanziellen Verpflichtungen wie Telefonrechnungen und Kreditkartenzahlungen bisher erfüllt hat. Aber vorallem gibt sie an, wie hoch die Wahrscheinlichkeit ist, dass diesen Zahlungsverpflichtungen auch weiterhin entsprochen wird.

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Sachverhalt: Im Gerichtsprozess vom 23.11.2021 wurde die SCHUFA  aufgrund der Speicherdauer finanzieller Daten - nach erfolgreicher Beendigung eines Restschuldbefreiungsverfahrens des Klägers - vor dem Oberlandesgericht Oldenburg geladen. Zu klären war das Anliegen des Klägers, die Speicherdauer seiner finanzbezogenen Daten von drei Jahren, auf 6 Monate zu kürzen. 

Ergebnis: Das Urteil des Gerichts fiel zu Gunsten der Beklagten aus.

Begründung: Die Speicherung finanzieller Daten einer Person (Kläger) seien notwendig, um gegenüber weiteren Gläubigern Auskunft über die Bonität der Person geben zu können. Aus diesem Grund, besteht bei dieser Person kein Anspruch auf Löschung eines SCHUFA Eintrages vor Ablauf der festgesetzten Frist von drei Jahren. Auch besteht damit keine Diskrepanz hinsichtlich des personenbezogenen Datenschutz. Denn ein persönliches Interesse der Person zur Löschung seiner Daten überwiegt nicht. Der Kläger forderte indes eine Speicherfrist von lediglich sechs Monaten, doch dem stimmte das OLG Oldenburg entgegen. 

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Weiterhin habe das Landgericht hinsichtlich der Eintragung seiner Restschuldbefreiung eine generelle und keine am konkreten Fall ausgerichtete Interessenabwägung vorgenommen.